Einleitung und dem Irak tragen deshalb die angrenzenden Staaten:

EinleitungNiemandem fällt es leicht, seine Heimat zu verlassen. Dochweltweit sind über 65 Millionen Menschen auf der Flucht – das besagen dieStatistiken des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR. Es sind Menschen, die vorBürgerkriegen fliehen, vertrieben wurden oder der Armut entkommen wollen. Seitdem Zweiten Weltkrieg waren noch nie so viele Menschen gleichzeitig auf derFlucht. Die meisten Menschen bleiben innerhalb ihres Heimatlandesoder fliehen ins Nachbarland. Die größte Last der Konflikte in Syrien und demIrak tragen deshalb die angrenzenden Staaten: Millionen sind in die Türkei undden Libanon geflüchtet. Nun jedoch, seit zwei, drei Jahren, suchen Flüchtlinge ausweiter Ferne und ganz anderen Kulturkreisen in Deutschland Zuflucht. Sieverhalten sich anders, haben ein unterschiedliches Wertesystem und kommen ausStaaten, die den Rechtsstaat westlicher Prägung mit gleichen Grundrechten füralle weder kennen noch respektieren.

Vor allem aber sind sie anderer Religion –die meisten sind Muslime. Das Fremde bei Kultur und Religion provoziert besondereBefürchtungen. Es verängstigt jene, die durch Globalisierung undDigitalisierung eh verunsichert sind. Viele sorgen sich sowieso, durch offeneGrenzen und das weltumspannende Internet die Kontrolle über den gewohnten undvertrauten Alltag zu verlieren.

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Nun sehen sie die kulturelle, religiöse undnationale Identität in Gefahr und befürchten, im eigenen Land zu einerMinderheit zu werden.Die Flüchtlingszuwanderung nach Deutschland ist einegewaltige Herausforderung für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft. Wenn, wie2015, fast 1,1 Millionen Personen in Deutschland um Asyl nachfragten, ist dasauch für ein wohlhabendes Land keine Bagatelle. Selbst wenn bei Weitem nichtalle Gesuche bewilligt werden und viele Flüchtlinge freiwillig weiterziehenoder nach Hause zurückkehren, wird bei einer Bruttozuwanderung von fast zweiMillionen Menschen – also etwa der Bevölkerung der Metropolregion Hamburg –eine gewaltige Integrationsleistung zu erbringen sein. 2016 wurden bis Ende Dezember 280.

000 Flüchtlingeregistriert. 2017 sind es ca. 200.00.Auswirkungen desFlüchtlingsstroms auf die SozialsystemeOffizielle Zahlen trudeln nur zögerlich ein, aber nach undnach wird das Ausmaß der Herausforderung klar.

Der Zustrom von Flüchtlingen wirddie deutschen Sozialsysteme vor eine immense Belastungsprobe stellen.Wie groß die Probleme sind, zeigt sich als Erstes in denArbeitslosenstatistiken. Anerkannte Asylbewerber können sich in Deutschlandnach einer relativ kurzen Wartefrist um Jobs bewerben. Finden sie keineBeschäftigung, haben sie wie jeder andere Anrecht auf Grundsicherung (HartzIV).Ökonomen sind noch uneins über den langfristigen Effekt von Migration auf die deutscheWirtschaftsentwicklung. Doch der Erstkontakt vieler Migranten mit dem deutschenArbeitsmarkt zeigt die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit.

Zumindestkurzfristig werden vor allem Asylbewerber von außerhalb Europas die Armutsquotein vielen Kommunen merklich erhöhen.Ausländerwerden zu einem dominierenden Faktor für die Sozialsysteme und auch für dieBeschäftigungssituation: „Die Entwicklung des deutschen Arbeitsmarkts wirdzunehmend von Migration bestimmt”, stellte das Statistische Bundesamt inWiesbaden in einer aktuellen Studie fest. Die Zuwanderung hat sich in denvergangenen Jahren deutlich beschleunigt.  Auswirkungen auf dieWirtschaftDie Ankunft Hunderttausender Flüchtlingein Deutschland hat auch ökonomische Auswirkungen. Experten rechnen mit einerhöheren Wirtschaftsleistung, aber auch mehr Arbeitslosen. Nachfolgend einÜberblick über die wirtschaftlichen Konsequenzen der starken Zuwanderung:WIE SIND DIE KURZFRISTIGEN AUSWIRKUNGEN?Experten rechnen mit einem leicht höherenBruttoinlandsprodukt – sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr. “InDeutschland dürfte die Wirtschaftsleistung 2015/16 grob geschätzt um einviertel Prozent steigen”, schätzt Holger Sandte, Europa-Chefvolkswirt derGroßbank Nordea. Sein Argument: Der Staat erhöht seine Ausgaben zurUnterbringung der Asylbewerber.

“Schätzungen gehen von Kosten derUnterbringung und Versorgung von rund 12.000 Euro pro Person pro Jahraus”, erklärt der Experte. “Das wären Mehrausgaben von 5,4 MilliardenEuro oder knapp 0,2 Prozent des für 2015 erwarteten nominalenBruttoinlandsprodukts.” Das wirkt wie ein Mini-Konjunkturprogramm.

WIE SIND DIE MITTELFRISTIGEN PROGNOSEN?Bis 2020 dürfte die starke Zuwanderung dasBruttoinlandsprodukt um etwa 1,7 Prozent erhöhen, sagt derDeutschland-Chefvolkswirt von Unicredit, Andreas Rees. “Das entsprichteinem Zuwachs von rund 50 Milliarden Euro, verglichen mit einem Szenario ohnezusätzliche Einwanderung.” In seinen Berechnungen schätzt der Experte,dass in diesem Jahr – wie von der Bundesregierung vorausgesagt – etwa 800.000Flüchtlinge nach Deutschland kommen, in den Jahren danach jeweils rund 500.000.”Wenn man davon ausgeht, dass jeder zweite Einwanderer mittelfristig einenJob findet, dann erhöht sich dadurch das Arbeitskräfteangebot”, sagteRees.

“Das ist eine Chance für mehr Wachstum in Deutschland in denkommenden Jahren.”BRAUCHT DIE WIRTSCHAFT EINE STARKE ZUWANDERUNG?Ja, sagen Verbände und Analysten. Derzeit sind inDeutschland offiziell 574.000 offene Stellen gemeldet. “DasBeschäftigungswachstum hat sich in den vergangenen Monaten verlangsamt, dasWirtschaftswachstum aber nicht”, sagt Nordea-Experte Sandte.

“Dasdeutet auf ein wachsendes Missverhältnis auf dem Arbeitsmarkt hin: unter denoffiziell 2,8 Millionen Arbeitslosen haben viele Unternehmen Schwierigkeiten,die Qualifikationen zu finden, die sie benötigen.” Deutsche Unternehmendürften daher erfreut sein über die Zunahme des Arbeitskräfteangebots, zu deres kommt, wenn aus einem Großteil der Flüchtlinge permanente Einwandererwerden. “Schaffen wir es, die Menschen, die zu uns kommen, schnellauszubilden, weiterzubilden und in Arbeit zu bringen, dann lösen wir einesunserer größten Probleme”, sagt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabrielmit Blick auf den Fachkräftemangel.STEIGT DIE ARBEITSLOSIGKEIT?Nicht einmal jeder zehnte Flüchtling bringt dieVoraussetzungen mit, um direkt in eine Arbeit oder Ausbildung vermittelt zuwerden. Das sagt Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. “Nicht alle, dieda kommen, sind hoch qualifiziert. Der syrische Arzt ist nicht derNormalfall.” Dies werde sich auch in der Arbeitslosenstatistikniederschlagen.

Das Essener Wirtschafsforschungsinstituts RWI sieht dennochpositive Effekte. Mittel- bis langfristig dürften insbesondere die vielenjungen Zuwanderer die Sozialsysteme entlasten, sagen die Forscher. Dazu sei esallerdings nötig, sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

  Auswirkungen aufdas deutsche FinanzsystemSteuerschätzer halten trotz der Milliarden-Zusatzausgabenfür die Flüchtlingshilfe einen schuldenfreien Bundeshaushalt im kommenden Jahrfür machbar. “Dieschwarze Null ist immer noch erreichbar”, sagt der Ökonom JensBoysen-Hogrefe vom Kieler Institut der Weltwirtschaft (IfW). “Vorher gabes dafür ein recht komfortables Polster für den Haushalt, jetzt ist er eher aufKante genäht.

” Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich darauf geeinigt,dass der Bund 2016 angesichts der wachsenden Flüchtlingszahl sechs MilliardenEuro zur Bewältigung der Lage bereitstellt. “Ein bisschen von dem Geldfließt auch wieder in die Staatskasse zurück”, sagt Boysen-Hogrefe, der imSteuerschätzerkreis des Bundesfinanzministeriums sitzt. Durch den hohen Zustroman Flüchtlingen erhöhe sich die Zahl der Verbraucher im Land. Ein Teil ihrerAusgaben fließe etwa in Form von Mehrwertsteuer wieder zurück in dieStaatskasse.Die Bundesregierung hat 2016 nach eigenen Angaben zurBewältigung der Flüchtlingskrise rund 21,7 Milliarden Euro ausgegeben. Nach demim Januar 2017 veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums sind für 2017weitere 21,3 Milliarden Euro dafür im Bundeshaushalt eingeplant. Alleine zurBekämpfung von Fluchtursachen gab der Bund im vergangenen Jahr rund 7,1Milliarden Euro aus: Unter anderem verdreifachte Deutschland dabei mit 1,4Milliarden Euro seine Mittel für humanitäre Hilfe in Krisenregionen.

Insgesamterhielten Bundesländer und Kommunen 2016 5,5 Mrd. Euro vom Bund zur Entlastung vonAusgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Das Grundgesetz weist die grundsätzliche Zuständigkeit unddaran anknüpfend die Finanzierungsverantwortung für die Aufnahme und Betreuungvon Asylbewerbern den Ländern zu. So sind z. B.

Unterbringung, Verteilung undVersorgung von Asylsuchenden sowie die Betreuung der unbegleitetenMinderjährigen Aufgaben der Länder und Kommunen. Über die tatsächlichen Kostenin den Bundesländern und Kommunen für die Integration gibt es keine belastbarenZahlen. Wie hoch die Flüchtlingsausgaben der Länder sind, darüber liegen nurSchätzungen vor. Die Finanzminister der Länder rechnen für die Versorgung undIntegration Asylsuchender mit zusätzlichen Kosten in Höhe von mindestens 20Milliarden Euro jährlich.

Auswirkungen allgemeinEs gibt auchpositive Effekte der Zuwanderung und Deutschland ist  in der Vergangenheit mit ähnlich starkenMigrationsbewegungen fertiggeworden ist. Dazu ein paar Zahlen. Während desWirtschaftswunders betrug die Bruttozuwanderung zwischen 1960 und 1973 zehnMillionen.

Der Wanderungssaldo lag bei insgesamt 3,5 Millionen. Das entspracheinem Anteil von rund sechs Prozent des westdeutschen Bevölkerungsstands.Für Deutschland gibt es eine Reihe von Untersuchungen, dieabschätzen, welche makro-ökono-mischen Effekte Zuwanderung verursachte. Beiallen Unterschieden teilen die Ergebnisse doch eine Gemeinsamkeit. Sie zeigen,dass sich die Zuwanderung für Deutschland gesamtwirtschaftlich positivauswirkte, wenn auch eher schwach als stark. Die Zuwanderung – auch vonFlüchtlingen – nach (West-)Deutschland in der Nachkriegszeit oder am Ende desKalten Kriegs hat Deutschland nicht geschadet. Im Gegenteil: Sie warmitverantwortlich dafür, dass es den Deutschen heute so gut geht.

In Summe zeigt sich, dass Zuwanderung – auch vonFlüchtlingen – ökonomisch in der langen Frist kaum einen starken Effekt auf diePro-Kopf-Größen der Aufnahmegesellschaft ausübt. Viele Wirkungen neutralisierensich, andere ließen sich auch auf anderen Wegen realisieren. Die Wirtschaftschmiegt sich flexibel dem Bevölkerungsstand an. Wird – in Zeiten schrumpfender Bevölkerungen – Arbeit knapp,erledigen Roboter den Job. Sind – als Folge stärkerer Zuwanderung – viele Händeverfügbar, werden eher Menschen als Maschinen für einfache Arbeiten eingesetzt.Im ersten Fall wird der Strukturwandel eher beschleunigt, im zweiten Fall ehergebremst.Die ökonomischen Langzeitwirkungen der Zuwanderung dürftenfür Deutschland eher gering als dramatisch ausfallen. Entscheidender sind diegesellschaftlichen Veränderungen, die durch Zuwanderung hervorgerufen werden(können).

Hier gilt es, unmissverständlich klarzumachen, dass das Grundgesetzunantastbar ist und für alle gleichermaßen und ohne Abstriche Gültigkeit hat. Das trifft auch für die Religionsfreiheit zu, und zwar dieaktive und die passive, solange die Verhaltensweisen und Umgangsformen eineroffenen, liberalen und aufgeklärten deutschen Gesellschaft nicht missachtetoder missbraucht werden. Im Zweifelsfall hat der Rechtsstaat genügend Handhabe,verbindlich zu klären, was erlaubt und was verboten ist. Und er muss die Mittelhaben, geltendes Recht durchzusetzen, ohne Rücksicht auf Herkunft undWeltanschauung. Es ist der politische Wille – und nicht die Ökonomie undauch nicht eine makroökonomische Kosten–Nutzen-Überlegung –, der entscheidet,ob es „Deutschland schafft”, die Rekordzahlen der Zuwanderung auf der Grundlagevon Grundgesetz und Rechtsstaat anständig zu bewältigen. DieNachkriegsgeschichte Deutschlands zeigt, dass, wo ein politischer Wille ist, sichauch ein ökonomischer Weg finden wird!Wie kannIntegration gelingen?Was ist der Leitgedanke des Integrationskonzepts?„Zusammenarbeit in Eigenverantwortung.

Alle gehören dazu,alle tragen Verantwortung” steht als Leitmotiv über dem Dokument. Diese Kernaussagesoll helfen, Ausgrenzung und Diskriminierung zu verhindern.Wie soll eine Integration gelingen?Mit Respekt für die Herkunftsbedingungen der Menschen,niemand soll entwurzelt werden. Institutionen und Ehrenamtler sind, so heißtes, auf dem Weg, zugewanderte Menschen bei der Orientierung und auf dem Weg zurgesellschaftlichen Teilhabe nachhaltig zu unterstützen.

Wie positioniert sich das Konzept zur offenenGesellschaft?Die Menschen, die nach Deutschland gekommen sind, sollenangehalten sein, eine offene Gesellschaft nach dem Vorbild des Grundgesetzes zugestalten. Aus Gruppierungen dürften sich keine Inseln bilden, „die außerhalbdes gesellschaftlichen Grundkonsens liegen”.Was wird von den Zuwanderern gefordert?Insbesondere sollen sie die deutsche Sprache erlernen. Nurmit der Sprache werde eine gewisse Chancengleichheit beim Zugang zuBildungsstätten und zum Arbeits- und Wohnungsmarkt ermöglicht. DieEinheimischen sollten ein Mindestmaß an Aufgeschlossenheit zeigen.Weitere Punkte eines  IntegrationskonzeptsEin Pool an Ideen ist aufgelistet, die teils auchfinanzielle Auswirkungen haben werden: Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraumdurch Politik und Verwaltung, ein Betreuungsplatz für jedes Kind ausZuwandererfamilien, Nachhilfe für zugewanderte Schüler und Erwachsene, günstigeoder kostenlose Nutzung des ÖVPN, Öffnung der Sportvereine und Chöre undKulturvereine für die neuen Mitbürger, gemeinsame Freizeitaktionen